Schienennetze bedarfsgerecht ausbauen
Auch im Schienenbereich sind deutliche Kapazitätsengpässe zu beobachten. Gründe sind unter anderem die steigende Nachfrage im Personen- und insbesondere im Güterverkehr. Während auf der einen Seite also der Bedarf steigt, fehlen auf der anderen Seite Finanzmittel für den dringend notwendigen Ausbau des Netzes. Die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Maßnahmen für den Schienenausbau sind unterfinanziert. Zudem geht man in diesem Papier, das Bauvorhaben bis 2015 vorsieht, von Verkehrszahlen aus, die schon heute erreicht bzw. überschritten sind. Die Mittel für den Ausbau seitens des Bundes werden zudem nicht immer nach den tatsächlichen Verkehrsbedürfnissen verteilt. Die aktuelle Aufstockung der Schieneninfrastrukturmittel durch die Konjunkturpakete ist eine begrüßenswerte, zeitlich allerdings begrenzte Maßnahme. Gleichzeitig steigt grenzüberschreitend auch das Bedürfnis nach einem europäischen Hochgeschwindigkeitsnetz und einer symmetrischen Liberalisierung des Schienenverkehrs in Europa.
Gerade in den Ballungsgebieten ist die Infrastruktur schon jetzt an ihre Grenzen gestoßen. Auch wenn die Verkehrszahlen derzeit aufgrund der Wirtschaftskrise zurückgehen, ist mittelfristig mit einem weiteren Wachstum zu rechnen. Damit droht dem Schienennetz der Kollaps. Aus Sicht des Netzbeirates der Deutschen Bahn sind die Mittel bis nach 2015 im Wesentlichen für Bauvorhaben verplant, die nicht zur Vermeidung der Probleme beitragen. Engpässe bestehen schon jetzt, wie beispielsweise die Strecke Hamburg - Hannover beweist. Von weiteren Nadelöhren ist auszugehen, wenn die Nachfrage wie vorausgesagt weiter steigt. Längere Fahr- und Wartezeiten für die Kunden sind vorhersehbar.
Das Schienennetz in Deutschland muss dringend bedarfsgerecht ausgebaut werden. Die vom Bund vorgesehene Planung muss dahingehend verschoben werden, den Fokus auf die Beseitigung bestehender Kapazitätsengpässe zu legen. Bauvorhaben mit dem höchsten Kosten- Nutzen-Verhältnis sollten vorzugsweise umgesetzt werden. Gleichzeitig muss es darum gehen, die - verglichen mit den dringend notwendigen Ausbauten - bisher unzureichenden Finanzierungsmittel seitens des Bundes aufzustocken. Die zusätzlichen Mittel durch die Konjunkturpakete, von denen unter anderem rund 500 Millionen Euro in das Schienennetz fließen, sind ein Schritt in die richtige Richtung, zielgerichtete Investitionen müssen aber auch nach 2010 erfolgen. Darüber hinaus sollte der Schienenverkehr in allen EU-Mitgliedsstaaten gleichermaßen liberalisiert und ein europäisches Hochgeschwindigkeitsnetz aufgebaut werden, um die Attraktivität der Bahn auch über die Grenzen hinweg zu bewahren und weiter zu erhöhen.