Investitionen in Fernstraßen langfristig sichern
In den vergangenen Jahren hat sich in Deutschland ein immenser Investitionsstau bei den Bundesfernstraßen gebildet. Die für diese Straßen bereitgestellten Finanzmittel erreichen zwar 2009 und 2010 aufgrund der Konjunkturprogramme sowie der Mehreinnahmen durch die Lkw-Maut ein erfreuliches Niveau. Jedoch kommen diese Mittel nur in begrenztem Umfang der Beseitigung von Engpässen im bestehenden Autobahnnetz zugute. Zudem zehren die Baupreissteigerungen der vergangenen Jahre die Mehrinvestitionen weitgehend auf.
Die Konsequenz der fehlenden Investitionen der letzten Jahre sind Verkehrsstockungen und Staus, nicht nur im Urlaubsreiseverkehr. Zeitverlust, Unsicherheit über Ankunftszeiten, unnötiger Kraftstoffverbrauch und Fahrzeugverschleiß gehören dadurch zu den Alltagsproblemen deutscher Autofahrer und schaden der deutschen Volkswirtschaft insbesondere in schwierigen konjunkturellen Zeiten.
Um die derzeitigen Probleme zu beseitigen und die Situation der Bundesfernstraßen zu verbessern, fordert die Tourismusbranche eine dauerhafte Aufstockung der Finanzen für die Bundesfernstraßen auf ein Niveau von sieben Milliarden Euro. Um die benötigten Mittel für die Straße langfristig zu sichern, ist jedoch auch eine grundsätzliche Neuordnung der Finanzierung unumgänglich. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) im Eisenbahnbereich belegt, dass es möglich ist, auch im bestehenden Haushaltssystem mehrjährig einen festen Betrag für Infrastrukturinvestitionen zu sichern. Deshalb sollte eine LuFV auch für die Straße umgesetzt werden. Denn damit kann der Erhalt der Bundesfernstraßen im Rahmen eines echten Finanz- und Qualitätsmanagements realisiert werden.